Artist Mobility

Für die Erteilung einer Sicherungsbescheinigung und einer Beschäftigungsbewilligung gelten dieselben Voraussetzungen. Diese werden auch beim Antrag auf eine  „Niederlassungsbewilligung-Künstler“ geprüft.
Wird eine Sicherungsbescheinigung ausgestellt, so sind die Voraussetzungen bereits vor Einbringung des Antrags auf eine Beschäftigungsbewilligung zu prüfen. Dies bedeutet, dass mit Ausstellung der Sicherungsbescheinigung der/die ArbeitgeberIn davon ausgehen kann, dass auch eine Beschäftigungsbewilligung erteilt wird.

Folgende allgemeine Voraussetzungen müssen erfüllt sein:

• Die Lage und Entwicklung des Arbeitsmarkts muss die Beschäftigung zulassen und
• die Beschäftigung darf nicht wichtigen öffentlichen und gesamtwirtschaftlichen Interessen entgegenstehen.

Folgende besondere Voraussetzungen müssen erfüllt sein:

• der/die ArbeitgeberIn muss den/die AusländerIn auf einem Arbeitsplatz seines/ihres Betriebes beschäftigen;
• der/die ArbeitgeberIn hält die Lohn- und Arbeitsbedingungen einschließlich der sozialversicherungsrechtlichen Vorschriften ein;
• eine Erklärung über die Verständigung des Betriebsrats (sofern vorhanden) von der beabsichtigten Einstellung liegt vor;
• die Beschäftigung ist nicht durch eine unerlaubte Arbeitsvermittlung entstanden, von der der/die ArbeitgeberIn wusste oder hätte wissen müssen;
• der/die ArbeitgeberIn hat bezüglich dieses oder eines vergleichbaren Arbeitsplatzes niemanden über 50 Jahren gekündigt bzw. dessen Einstellung abgelehnt, außer wenn der Grund hierfür nicht das Alter des/der ArbeitnehmerIn war.

Versagungsgründe, bei denen keine Beschäftigungsbewilligung ausgestellt wird:

• der/die AusländerIn war in den letzten 12 Monaten wiederholt ohne Beschäftigungsbewilligung tätig oder
• der/die ArbeitgeberIn hat in den letzten 12 Monaten wiederholt AusländerInnen ohne Beschäftigungsbewilligung beschäftigt oder
• die Beschäftigung hat vor Ausstellung der Beschäftigungsbewilligung begonnen oder
• der/die ArbeitgeberIn hat wiederholt die Meldepflichten nach dem Ausländer-beschäftigungsgesetz verletzt (zur Meldepflicht siehe auch Welche Fristen sind bei Beantragung einer Sicherungsbescheinigung oder Beschäftigungsbewilligung zu beachten? ).

Die Beschäftigungsbewilligung ist mit der Auflage verbunden, dass der/die AusländerIn nicht zu schlechteren Lohn- und Arbeitsbedingungen beschäftigt wird, als sie für die Mehrzahl der bezüglich Leistung und Qualifikation vergleichbaren inländischen ArbeitnehmerInnen gelten. Bei Nichtbeachtung dieser Auflage kann die Beschäftigungsbewilligung widerrufen werden.